Kombilösung: Tunnel Tour
© Paul Needham / www.paulneedham.de
Bild: Paul Needham
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Bund stellt mehr Geld bereit: Karlsruher Kombilösung ist unter den Förderprojekten
Stuttgart/Karlsruhe
12.02.2019 02:55
Die Förderung kommunaler Verkehrsprojekte durch den Bund steht heute im Fokus der grün-schwarzen Landesregierung. Der Bund verteilt jedes Jahr rund 333 Millionen Euro für ÖPNV-Vorhaben. Auch die Karlsruher Kombilösung kommt für die Förderung in Frage.

Im vergangenen Jahr gehörte Baden-Württemberg dem Vernehmen nach zu den Bundesländern, die das meiste Geld über dieses so genannte Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz bekommen haben. Von den Mitteln profitiert etwa Karlsruhe, das seine Innenstadt umbaut, um eine Fußgängerzone ohne Straßenbahnverkehr zu erhalten.

Für eine Bundesförderung kommen grundsätzlich Projekte mit einem Volumen von mehr als 50 Millionen Euro infrage. Der Bund übernimmt dann bis zu 60 Prozent der Kosten. Die schwarz-rote Bundesregierung will diese Mittel insgesamt auf jährlich eine Milliarde Euro aufstocken. Der Plan ist aber noch nicht in trockenen Tüchern. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) stellt das Thema zunächst im Kabinett und dann auf der Regierungs-Pressekonferenz (12 Uhr) vor.

Aktualisierung, 13. Februar, 15.15 Uhr:

"Karlsruhe profitiert mit dem Bau der Kombilösung entscheidend von den Mitteln des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes, die das Land Baden-Württemberg vom Bund abgerufen hat", sagt Mentrup und betont gleichzeitig, dass bei dem zu 60 Prozent vom Bund geförderten Projekt das Land trotz Mehrkosten auch zu seiner 20-prozentigen Förderung stehe. "Damit bewegen wir uns bei der Kombilösung auf einem sicheren und finanziell planbaren Terrain", hebt der OB hervor.

Die Prüfung des GVFG-Ergänzungsantrags vom Mai 2017 zur Kombilösung durch das Verkehrsministerium Baden-Württemberg und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ist erfolgt. Im Dezember hatte das Land mitgeteilt, dass der Bund bereit ist, die Kombilösung nunmehr mit zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von etwa 609,180 Millionen Euro in das GVFG-Bundesprogramm aufzunehmen.

Über 100 Millionen Euro mehr Geld für Karlsruhe

Damit erhöhen sich gegenüber der letzten Programmaufnahme die zuwendungsfähigen Kosten von 500,054 Millionen Euro um 109,126 Millionen auf aktuell 609,180 Millionen Euro. Der 60-Prozent-Anteil des Bundes an den Mehrkosten in Höhe von 65,476 Millionen Euro wurde noch im Dezember 2018 abgerufen und überwiesen.

Die Gesamtbaukosten wurden in diesem zweiten GVFG-Ergänzungsantrag gemäß Kostenfortschreibung mit dem Stand September 2016 in Höhe von etwa 801,654 Millionen Euro veranschlagt.

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