Stephan Harbarth sitzt im Gerichtssaal.
Stephan Harbarth sitzt im Gerichtssaal.
Bild: Uli Deck/dpa
Wechsel am Bundesverfassungsgericht: Neuer Präsident ist Stephan Harbarth
Karlsruhe
23.06.2020 14:00
Am Bundesverfassungsgericht hat es an einen Wechsel an der Spitze gegeben: Die Amtszeit von Andreas Voßkuhle als Präsident des obersten Gerichts in Deutschland endete am vergangenen Montag. Es folgt Stephan Harbarth.

Am heutigen Tage hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle in Berlin die Entlassungsurkunde ausgehändigt. Damit endet die zwölfjährige Amtszeit Voßkuhles als Präsident, Vorsitzender des Zweiten Senats und Richter des Bundesverfassungsgerichts.

Zugleich überreichte der Bundespräsident drei Ernennungsurkunden. Neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts wird der bisherige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts und Vorsitzende des Ersten Senats Stephan Harbarth.

Die freiwerdende Richterstelle des bisherigen Präsidenten im Zweiten Senat wird durch Astrid Wallrabenstein von der Universität Frankfurt besetzt. Beide sind am 15. Mai vom Bundesrat gewählt worden.

Wegen seiner Verdienste für die Bundesrepublik Deutschland verlieh der Bundespräsident Voßkuhle bei diesem Anlass das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland mit Stern und Schulterband. Neue Vizepräsidentin und Vorsitzende des Zweiten Senats wird Doris König, bislang Richterin des Zweiten Senats.

 

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