Die Maskenpflicht sorgt für Verwirrung - die Stadt klärt auf.
Bild: Stadt Karlsruhe
Maske auch für Ehepartner? Die Stadt Karlsruhe klärt auf
Karlsruhe
29.10.2020 12:57
Seit einigen Tagen kursieren Meldungen, die Stadt Karlsruhe habe die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Öffentlichkeit auf Ehegatten, Paare und Familien aus einem Hausstand ausgeweitet. Diese Aussage ist laut Aussagen der Stadt Karlsruhe nicht richtig -die Stadt hat die Regelung auf Grünanlagen und ähnliche Bereiche lediglich erweitert. Das gibt die Stadt Karlsruhe nun in einer Pressemitteilung bekannt.

Ob die in der Landesverordnung enthaltene Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auch für Familien im öffentlichen Raum in der zu erwartenden Neufassung der Corona-Verordnung noch enthalten sein wird, ist derzeit noch unklar. Es wird damit gerechnet, dass am kommenden Wochenende (31. Oktober/1.November) eine neue Verordnung erscheint.

Fußgängerbereiche sind sämtliche Verkehrsflächen, die für den Fußgängerverkehr straßenrechtlich gewidmet sind. Das sind nicht nur Fußgängerzonen und verkehrsberuhigte Bereiche, sondern sämtliche Gehwege und die meisten öffentlichen Plätze.

Die Ausnahmen sind in § 3 Abs. 2 CoronaVO geregelt. In der dort zu findenden Aufzählung sind aber Ehegatten, Lebenspartner, Kinder, die älter als sechs Jahre sind, oder Menschen die im gleichen Haushalt leben, nicht aufgeführt.

Räumliche Erweiterung der Maskenpflicht

Damit ist die Tragepflicht auch für Ehegatten, Paare und Familien aus dem gleichen Haushalt für weite Teile des öffentlichen Raums bereits durch die CoronaVO verbindlich vorgeschrieben. Wie sich dem Wortlaut des § 3 Abs. 1 Ziff. 11 CoronaVO entnehmen lässt, muss eine Mund-Nasen-Bedeckung nur dann nicht getragen werden, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann.

Maskenpflicht und 1,5 Meter Mindestabstand. Bild: Marius Becker/dpa

Die Stadt Karlsruhe hat die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aus § 3 Abs. 1 Ziff. 11 CoronaVO lediglich räumlich erweitert.

Darunter: Auf nicht für den Fußgängerverkehr gewidmete öffentliche Straßen, Wege und Plätze, auf öffentliche Grün- und Erholungsanlagen, sowie auf allgemein zugängliche Spiel-, Sport- und Festplätze. 

Auch auf Spielplätzen gilt die Maskenpflicht Bild: Christoph Soeder/dpa

Maskenpflicht greift auch bei öffentlichen Anlagen

Auf welcher Fläche ein Zusammentreffen der Menschen erfolgt, spiele hierbei keine Rolle. Vielmehr ist auf die Umstände des Zusammenkommens abzustellen und ein enges Aufeinandertreffen von Menschen ohne ausreichenden Infektionsschutz zu verhindern.

Auch auf sonstigen öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen, in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen sowie auf allgemein zugänglichen Spiel-, Sport- und Festplätzen kann es zu Situationen kommen, in denen Menschen nicht den Sicherheitsabstand einhalten können.

Es ist deswegen nicht begründbar, warum nach der CoronaVO für den Fußgängerbereich die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, nicht jedoch für den sonstigen öffentlichen Raum, der das gleiche Infektionsrisiko aufweisen kann, gelten soll.

Mehr zum Thema:
Corona-Virus in Karlsruhe: Der Corona-Virus breitet sich aus: Alle Zahlen der Infizierten, Schutzmaßnahmen, Absagen von Veranstaltungen und weitere Informationen für Karlsruhe und die Region in diesem Dossier.
Es ist nicht mehr möglich, Kommentare zu diesem Artikel zu verfassen.
21 Kommentare