Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, spricht zur Eröffnung des Deutschen Pflegetags 2021. (Archivbild).
Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, spricht zur Eröffnung des Deutschen Pflegetags 2021. (Archivbild).
Bild: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa
Ist das Ende der Corona-Maßnahmen in Sicht? Spahn spricht sich für Ende der "epidemischen Lage" aus
Berlin
18.10.2021 16:45
Seit 28. März 2020 besteht in Deutschland die «epidemische Lage nationaler Tragweite». Dieser Ausnahmezustand soll nun laut Gesundheitsminister Jens Spahn im November auslaufen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich für ein Auslaufen der sogenannten "epidemischen Lage nationaler Tragweite" ausgesprochen.

Wie ein Ministeriumssprecher bestätigte, äußerte sich der CDU-Politiker entsprechend am Montag bei Corona-Beratungen mit den Gesundheitsministern der Länder. "Bild" hatte darüber zuerst berichtet.

Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, spricht zur Eröffnung des Deutschen Pflegetags 2021. (Archivbild).
Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, spricht zur Eröffnung des Deutschen Pflegetags 2021. (Archivbild). Bild: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

Das Robert Koch-Institut stufe "das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein", somit könne angesichts der aktuellen Impfquote die epidemische Lage am 25. November 2021 als bundesweite Ausnahmeregelung auslaufen und beendet werden, wurde Spahn "Bild" zufolge von Teilnehmern zitiert. "Damit wird ein seit dem 28. März 2020 und damit mithin seit fast 19 Monaten bestehender Ausnahmezustand beendet."

Ein Abstrich für das Testverfahren auf das Coronavirus.
Ein Abstrich für das Testverfahren auf das Coronavirus. Bild: Sebastian Gollnow/dpa/Symbolbild

Der Bundestag hatte die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" Ende August für weitere drei Monate verlängert. Sie läuft automatisch aus, wenn sie vom Parlament nicht erneut verlängert wird. Die "epidemische Lage" gibt Bundes- und Landesregierungen Befugnisse, um Verordnungen zu Corona-Maßnahmen wie Maskenpflicht, Abstands- und Kontaktbeschränkungen oder zur Impfstoffbeschaffung zu erlassen.

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