Auspuff
Zu viele Autoabgase sorgen für ein Dieselfahrverbot in einigen Städten. Karlsruhe bleibt davon bisher verschont.
Bild: ka-news
Auch Autos der Stadt Karlsruhe von Dieselskandal betroffen: Stadt prüft Anspruch auf Schadenersatz, Fahrverbot kommt vorerst nicht
Karlsruhe
04.02.2019 12:25
Der Abgasskandal in Deutschland hat hohe Wellen geschlagen, da bei vielen Autos mit Dieselmotor die Abgaswerte manipuliert wurden. Ob und wie viele Autos der Stadtverwaltung betroffen sind, wollen die Gemeinderäte der Kult-Fraktion in einem Antrag an die Stadt Karlsruhe klären. Ein mögliches Dieselfahrverbot bleibt der Fächerstadt allerdings vorerst noch erspart.

Ein Dieselfahrverbot, das in einigen Großstädten schon eingeführt wurde, wird aufgrund hoher Abgaswerte der Autos festgelegt. Einige Autohersteller, darunter VW, manipulierten diese Werte, was im Zuge des Abgasskandals 2015 an die Öffentlichkeit kam. Ob und wie viele Autos der Stadt Karlsruhe betroffen sind, wurde auf Antrag der Stadträte der Kult geprüft, ebenso mögliche Schadensersatzansprüche. "Die Stadt hat die Anschaffung in Vertrauen auf die technischen Zusagen der Hersteller getätigt, und hat angesichts des Umfangs ihres Fuhrparks einen bislang nicht absehbaren Schaden erlitten", schreibt die Kult in ihrem Antrag. 

Viel Verkehr wie hier auf der Südtangente sorgt für hohe Abgaswerte. Bild: Tim Carmele

Ein Fahrverbot für ältere Dieselautos gibt es bereits seit Anfang diesen Jahres in der Landeshauptstadt Stuttgart. Dort dürfen Fahrzeuge mit Dieselmotoren der Abgasnorm vier und schlechter nicht mehr in die Umweltzone fahren. "Im Stadtgebiet Karlsruhe droht aktuell auch nicht der Erlass von Fahrverboten", schreibt die Stadt in ihrer Stellungnahme. 

Rechtliche Schritte werden noch geprüft

Auf Antrag der Kult wurde nun die Flotte der Stadt mit Dieselmotor überprüft. "Bei den bemängelten Fahrzeugen wurden Abschalteinrichtungen verbaut, die laut Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) verboten sind. Im Rahmen der Rückrufaktion von VW wurde eine neue Software installiert und somit die Autos auf einen gesetzeskonformen Stand gebracht", schreibt die Stadt in ihrer Stellungnahme zum Kult-Antrag.  

"Weder der Stadtverwaltung noch den städtischen Gesellschaften ist nach derzeitigen Erkenntnissen der Stadt ein bezifferbarer Schaden entstanden", erklärt die Stadt. "Da die Rechtslage aktuell noch nicht eindeutig ist und eine höchstrichterliche Rechtsprechung noch aussteht, stehen eventuelle weitere rechtliche Maßnahmen noch bevor!"

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