Ein Richterhammer
Auf einem Tisch im Schwurgerichtssaal im Landgericht Karlsruhe (Baden-Württemberg) liegt ein Richterhammer aus Holz.
Bild: Uli Deck/Archiv
Verdacht auf Bestechlichkeit: Richter aus dem Bezirk Baden-Baden des Dienstes enthoben
Karlsruhe/Baden-Baden
08.01.2019 16:45
Ein Richter aus dem Landgerichtsbezirk Baden-Baden ist wegen schwerer Dienstvergehen vorläufig des Dienstes enthoben worden. Die Entscheidung des zuständigen Richterdienstgerichts sei auf Antrag des Justizministeriums im Dezember gefallen, sagte am Dienstag ein Ministeriumssprecher in Stuttgart. Solche disziplinarrechtlichen Schritte seien sehr selten. Zuerst hatte der SWR berichtet.

Demnach wurden auch die Bezüge des Richters vorläufig auf die Hälfte gekürzt. Ihm könne aber auch der Verlust der kompletten Bezüge und der Pensionsansprüche drohen. Das Richterdienstgericht war zunächst nicht zu erreichen.

Auch die Staatsanwaltschaft Karlsruhe ermittelt, bestätigte ein Sprecher der Anklagebehörde. Es bestehe der Verdacht auf Bestechlichkeit, Verrat von Dienstgeheimnissen und Rechtsbeugung, erklärte der Sprecher, ohne Details zu nennen. Bereits im Oktober 2017 seien private und dienstliche Räumlichkeiten des Mannes durchsucht worden. Laut SWR soll der beschuldigte Richter unter anderem einen Verdächtigen vor Ermittlungen gewarnt haben.

10 Kommentare
Sie dürfen noch Zeichen schreiben
Hinweis:
Kommentare geben nicht die Meinung von ka-news wieder. Bitte beachten Sie die Kommentarregeln und unsere Netiquette!