Ein Auspuff an einem Auto
Ein Auspuff an einem Auto.
Bild: Rolf Vennenbernd/Archiv
Kretschmann kritisiert: «Wir brauchen die blaue Plakette»
Stuttgart
19.05.2017 13:15
Beim Thema Luftreinhaltung und dem Umgang mit Diesel-Fahrzeugen fühlt sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) von Berlin im Stich gelassen. Kretschmann sagte der «Stuttgarter Zeitung» und «Stuttgarter Nachrichten» (beide Freitag), er
sehe sich von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) nicht ausreichend unterstützt. «Ich bin mit dem Koalitionspartner einig, dass wir die blaue Plakette brauchen, und da weigert sich Herr Dobrindt.» Dobrindt wolle beim Thema Luftreinhaltung den Kommunen den Schwarzen Peter zuspielen. «Ich will noch mal daran erinnern, dass

er einmal laut getönt hat, er würde keine Fahrverbote verhängen, das könnten ja die Kommunen selbst tun», meinte der Regierungschef.

Er sei froh, dass er die Hersteller und Zulieferer im Land davon überzeugen konnte, nun nach einer gemeinsamen Lösung zu suchen, sagte Kretschmann. Die grün-schwarze Landesregierung hatte beschlossen, dass es ab 2018 an Tagen mit hoher Luftverschmutzung Fahrverbote für ältere Diesel geben soll. Jetzt suchen die Autobauer nach Lösungen zur Nachrüstung, um das Verbot noch abwenden zu können. Kretschmann bekräftigte, dass Fahrverbote nur das letzte Mittel seien: «Wenn die Nachrüstung älterer Dieselmotoren den gleichen oder gar einen besseren Wirkungsgrad haben sollte als die optionierten Fahrverbote, werden wir selbstverständlich auf ein solches Instrument verzichten.»